I.Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Grundlegende Bestimmungen
(1)Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (KüperInterior GmbH) über die Internetseite landlord-living.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart,wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2)Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die einRechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrerselbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oderjuristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss einesRechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Zustandekommen des Vertrages
(1)Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss einesVertrages.
(2)Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystemabgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Über dieentsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dortjederzeit Änderungen vornehmen.Nach Aufrufen der Seite „zur Kasse“ und der Eingabe derpersönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmalsalle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie dieMöglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion„zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung überdie Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nichtzum Vertragsabschluss führt.
(3)Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagendurch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oderAuslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellunggebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglichzurückerstattet.Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sieentweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseitedes Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechendeAuswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor.Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems odernachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersichtangezeigt
(4)Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnenhierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagenannehmen können.
(5)Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschlusserforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalbsicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang derE-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§3 Individuell gestaltete Waren
(1)Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeignetenInformationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestensunverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sindzu beachten.
(2)Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondereUrheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachtenAnsprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichenrechtlichen Vertretung.
(3)Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor undübernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
§4 Leistungserbringung bei Montageleistungen
(1)Soweit Montageleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus derLeistungsbeschreibung ergebenden Montagearbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen undGewissen persönlich oder durch Dritte.
(2)Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
(3)Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet. Insbesondere haben Sie zum Zeitpunkt der Erbringung derMontageleistungen die Möglichkeit zu bieten, die Räumlichkeiten in einem begehbaren undangemessen gefahrenfreien Zustand zu begehen. Des Weiteren sind Sie verpflichtet, uns soweitnotwendig elektrische Energie und gegebenenfalls Wasser zur Verfügung zu stellen. Wir sindberechtigt den Vertragsteil über die Erbringung von Montageleistungen nach § 643 BGB zu kündigen,soweit Sie Ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen. Hierzu setzen wir Ihnen eineangemessene Frist, während der Sie die nötigen Mitwirkungsleistungen nachholen können.
(4)Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschaleVergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnenhat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablaufder Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweisvorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.
§5 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1)Bonitätsprüfung
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift, werden Ihre Datenzur Wahrung unserer berechtigten Interessen zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf der Basismathematisch-statistischer Verfahren an die SCHUFA Holding AG, Komoranweg 5, 65201 Wiesbaden,weitergegeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung dieZahlungsart auf Rechnung oder Lastschrift zu verweigern.
(2)Zahlung per SOFORT / SofortüberweisungBei Auswahl der Zahlungsart Sofort / Sofortüberweisung erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH (Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland; „SOFORT“). Die Sofort GmbH ist ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden). Voraussetzung für die Nutzung der Zahlungsart per SOFORT ist, dass Sie über ein hierfür freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen. Beim Zahlungsvorgang im Rahmen der Bestellung müssen Sie sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen. Die Belastung Ihres Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Nähere Informationen zu SOFORT finden Sie unter https://www.klarna.com/sofort/ .Ebenso erfolgen teilweise Zahlungen über den Zahlungsdienstleiter Pay One, nähere Informationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie unter: https://www.payone.com/DE-de/agb
(3)SEPA-LastschriftBei Zahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen.Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.
(4)Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout und PayOne"Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unterhttps://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.Ebenso erfolgen teilweise Zahlungen über den Zahlungsdienstleiter Pay One, nähere Informationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie unter: https://www.payone.com/DE-de/agb
§6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1)Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen ausdemselben Vertragsverhältnis handelt.
(2)Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3)Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a)Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen ausder laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eineVerpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Siebereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauferwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderungermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behaltenwir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c)Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuenSache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeitetenGegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, alsder realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§7 Gewährleistung
(1)Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2)Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem SpediteurBeanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keineAuswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3)Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichungnur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige inKenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen denVertragsparteien vereinbart wurde.
(4)Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehendenGewährleistungsregelungen:
a)Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung desHerstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungendes Herstellers.
b)Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung.Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vomVertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch alsfehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder densonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht dieerhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als denErfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch derWare entspricht.
c)Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
-für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpersoder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
-soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sacheübernommen haben;
-bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wordensind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
-bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen unshaben.
§8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1)Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durchzwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchersgewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2)Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowieGerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person desöffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU habenoder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibthiervon unberührt.
(3)Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Küper Interior GmbH
Knappenstrasse 39
59071 Hamm Deutschland T
elefon: 02381 - 9737212
E-Mail: service@landlord-living.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt. 3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Verhaltenskodizes
4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, einsehbar unter: https://www.haendlerbund.de/ de/downloads/kaeufersiegel/
kaeufersiegelzertifizierungskriterien.pdf .
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
6.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
6.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
9. Kündigung
9.1. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu "Montageleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft.
Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/ de/leistungen/ rechtssicherheit/agb-service
letzte Aktualisierung: 05.07.2024